Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Neues Wohnen Kurpromenade

Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Neues Wohnen Kurpromenade

Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Neues Wohnen Kurpromenade

Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Neues Wohnen Kurpromenade

Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Neues Wohnen Kurpromenade

Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Neues Wohnen Kurpromenade

21. Mai 2024

im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB mit örtlichen Bauvorschriften für Bad Herrenalb

Der Gemeinderat der Stadt Bad Herrenalb hat in seiner öffentlichen Sitzung am 24.04.2024 die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans “Neues Wohnen Kurpromenade " mit örtlichen Bauvorschriften nach § 2 (1) BauGB i.V.m. § 13a BauGB im beschleunigten Verfahren beschlossen.

Sachverhalt:

Für eine Bebauung dieser drei Parzellen hat der Gemeinderat der Stadt Bad Herrenalb in öffentlicher Sitzung am 26.07.2023 den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Neues Wohnen Kurpromenade / Bernsteinweg“ im beschleunigten Verfahren nach § 13 a und § 12 BauGB zusammen mit örtlichen Bauvorschriften gemäß § 74 Abs. 7 LBO als Satzung beschlossen. Der Beschluss des Bebauungsplanes der Innenentwicklung nach § 13 a und §12 BauGB wurde gemäß § 10 Abs. 3 BauGB öffentlich bekannt gemacht. Mit der Bekanntmachung des Bebauungsplans nach § 13 a und §12 BauGB und die Örtlichen Bauvorschriften trat dieser in Kraft.

Bei der Anzeige des Bebauungsplans im Landratsamt Calw wurde festgestellt, dass für die Parzelle 281/1 ein Waldumwandlungsverfahren und eine vollumfängliche Vorhabenplanung notwendig gewesen wäre. Da dieses Verfahren das gesamte Projekt zeitlich ausgebremst hätte, beschloss man gemeinsam mit allen Beteiligten die Parzelle 281/1 aus dem Geltungsbereich zu entfernen und mit geringfügigen redaktionellen Anpassungen ein neues Verfahren einzuleiten. Durch den Wegfall des Flurstücks wird der Geltungsbereich des Bebauungsplanes wesentlich geändert, weshalb hier nicht mehr von einer punktuellen Nachbesserung gesprochen werden kann.

Daher fasste der Gemeinderat den Aufstellungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Neues Wohnen Kurpromenade" und einen Aufhebungsbeschluss des Bebauungsplans „Neues Wohnen Kurpromenade/Bernsteinweg“.

Der neue Bebauungsplan soll auch eine Grundlage für mögliche, zeitgemäße Entwicklungen im Stadtzentrum bilden. Der Plan entspricht somit den Planungszielen der Stadt Bad Herrenalb. Eine rasche Umsetzung des Entwicklungszieles soll ermöglicht werden.

Ein beschleunigtes Verfahren nach § 13a unterliegt keiner förmlichen Umweltprüfung und ist von einigen förmlichen Verfahrensschritten befreit. Die Voraussetzungen zur Anwendung des beschleunigten Verfahrens sind hier gegeben.

Für den Planbereich ist der Bebauungsplanentwurf des Büros SVW Thomas Weimer, Ettlingen, maßgebend. Die VEP-Bauplanentwürfe mit den ergänzenden Darstellungen des Büros Reinhard Domke, Bad Herrenalb, sind als Anlage beigefügt.

Wir bitten um Ihre Stellungnahme bis spätestens 27. Juni 2024 an unsere Anschrift

- z.H. Nick Friesen - bevorzugt als Email an nick.friesen@badherrenalb.de.

Die VEP-Unterlagen können auf der Homepage der Stadt Bad Herrenalb unter folgendem Link https://www.badherrenalb.de/de/aktuelles/bauleitplanung/ abgerufen werden.

Äußern Sie sich nicht binnen dieser Frist, gehen wir davon aus, dass von Ihnen wahrzunehmende Belange nicht berührt werden.

Eine Papierfassung der Planunterlagen senden wir Ihnen auf Anforderung gern zu.

Für Rückfragen steht Ihnen Herr Friesen gerne zur Verfügung.