Öffentliche Bekanntmachung über den Satzungsbeschluss des Bebauungsplans „Schweizer Wiese“ in Bad Herrenalb gemäß § 10 Abs. 3 BauGB

24. Mai 2018

Der Gemeinderat der Stadt Bad Herrenalb hat am 16.05.2018 in öffentlicher Sitzung den Bebauungsplan „Schweizer Wiese“ nach § 10 (1) BauGB und die zusammen mit dem Bebauungsplan aufgestellten örtlichen Bauvorschriften als Satzung beschlossen.

Der Bebauungsplan und die örtlichen Bauvorschriften „Schweizer Wiese“ treten mit dieser Bekanntmachung in Kraft (vgl. § 10 Abs. 3 BauGB).

Der Planbereich ergibt sich aus folgendem Kartenausschnitt:

Maßgebend ist der Lageplan des Bebauungsplans in der Fassung vom 08.03.2018.

Der Bebauungsplan kann einschließlich seiner Begründung (mit Umweltbericht) sowie der zusammenfassenden Erklärung nach § 10 Abs. 4 BauGB im Foyer des Rathauses in Bad Herrenalb, Rathausplatz 11, 2. OG, während der üblichen Öffnungszeiten eingesehen werden. Jedermann kann den Bebauungsplan einsehen und über seinen Inhalt Auskunft verlangen.

 

Auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 BauGB über die Fälligkeit etwaiger Entschädigungsansprüche im Falle der in den §§ 39–42 BauGB bezeichneten Vermögensnachteile, deren Leistung schriftlich beim Entschädigungspflichtigen zu beantragen ist, und des § 44 Abs. 4 BauGB über das Erlöschen von Entschädigungsansprüchen, wenn der Antrag nicht innerhalb der Frist von drei Jahren gestellt ist, wird hingewiesen.

 

Es wird darauf hingewiesen, dass eine Verletzung der im § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1–3 des BauGB bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften, eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und des Flächennutzungsplans oder aber ein nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtlicher Mangel des Abwägungsvorgangs nur beachtlich werden, wenn sie innerhalb eine Jahres seit dieser Bekanntmachung schriftlich gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden sind. Der Sachverhalt, der die Verletzung von Rechtsvorschriften oder den Mangel des Abwägungsvorgangs begründen soll, ist darzulegen.

 

 

Bad Herrenalb, den 24.05.2018

 

Gez. Norbert Mai

Bürgermeister