Amtliche Bekanntmachung "Schweizer Wiese"

16. Aug 2018

Öffentliche Bekanntmachung über den Satzungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Schweizer Wiese“ in Bad Herrenalb

gemäß § 10 Abs. 3 BauGB

Der Gemeinderat der Stadt Bad Herrenalb hat am 16.05.2018 in öffentlicher Sitzung den vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Schweizer Wiese“ nach § 10 (1) BauGB und die zusammen mit dem Bebauungsplan aufgestellten örtlichen Bauvorschriften als Satzung beschlossen.

Die 3. Änderung der 1. Fortschreibung des Flächennutzungsplans der Verwaltungsgemeinschaft Bad Herrenalb / Dobel wurde am 02.08.2018 genehmigt und wird gem. § 6 (5) BauGB durch die Bekanntmachung am 09.08.2018 wirksam.

Der Bebauungsplan und die örtlichen Bauvorschriften „Schweizer Wiese“ treten mit dieser Bekanntmachung in Kraft (vgl. § 10 Abs. 3 BauGB).

Der Planbereich ergibt sich aus folgendem Kartenausschnitt:

Maßgebend ist der Lageplan des Bebauungsplans in der Fassung vom 08.03.2018 (unten steht der Plan zum Download bereit).

Der Bebauungsplan kann einschließlich seiner Begründung (mit Umweltbericht vom 22.03.2018, sowie der Schalltechnischen Untersuchung (vom 18.01.2018), sowie der zusammenfassenden Erklärung nach § 10 Abs. 4 BauGB im Foyer des Rathauses in Bad Herrenalb, Rathausplatz 11, 2. OG, während der üblichen Öffnungszeiten eingesehen werden. Jedermann kann den Bebauungsplan einsehen und über seinen Inhalt Auskunft verlangen.

 

Auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 BauGB über die Fälligkeit etwaiger Entschädigungsansprüche im Falle der in den §§ 39–42 BauGB bezeichneten Vermögensnachteile, deren Leistung schriftlich beim Entschädigungspflichtigen zu beantragen ist, und des § 44 Abs. 4 BauGB über das Erlöschen von Entschädigungsansprüchen, wenn der Antrag nicht innerhalb der Frist von drei Jahren gestellt ist, wird hingewiesen.

 

Es wird darauf hingewiesen, dass eine Verletzung der im § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1–3 des BauGB bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften, eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und des Flächennutzungsplans oder aber ein nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtlicher Mangel des Abwägungsvorgangs nur beachtlich werden, wenn sie innerhalb eine Jahres seit dieser Bekanntmachung schriftlich gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden sind. Der Sachverhalt, der die Verletzung von Rechtsvorschriften oder den Mangel des Abwägungsvorgangs begründen soll, ist darzulegen.

Bad Herrenalb, den 16.08.2018

Gez. Norbert Mai

Bürgermeister